FSM-Beschwerdestelle

Im Bereich Pornografie ist der Anteil der begründeten Beschwerden im Vergleich zum Vorjahr um 13 Prozent angestiegen (2022: 4.455 Fälle, 2021: 3.827 Fälle). Nach pornografischen Inhalten (51 %; 4.455 Fälle) machten Darstellungen des sexuellen Missbrauchs Minderjähriger mit 37 Prozent den zweitgrößten Anteil der begründeten Beschwerden aus (3.224 Fälle). Nach dem starken Anstieg von gemeldeten Missbrauchsdarstellungen im Vorjahr (2021: 5.311) zeichnete sich damit im Jahr 2022 ein Rückgang ab. Dennoch bearbeitete die FSM-Beschwerdestelle 2022 fast dreimal so viele Hinweise auf Missbrauchsdarstellungen Minderjähriger wie noch 2020 (1.174 Fälle).

Leicht rückläufig ist der Anteil der begründeten Beschwerden im Vergleich zum Vorjahr ebenfalls im Bereich Hasskriminalität (2022: 95 Fälle, 2021: 151 Fälle). Hierbei handelte es sich, wie im Vorjahr, überwiegend um Fälle der Darstellungen von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (2022: 68 Fälle, 2021: 114 Fälle). Zu Hasskriminalität zählen ebenfalls Fälle von Volksverhetzung (16 Fälle) sowie Leugnung des Holocaust bzw. Billigung, Verherrlichung oder Rechtfertigung der Naziherrschaft (11 Fälle).

In 445 Fällen (2021: 667 Fälle) wurden Darstellungen extremer Gewalt gemeldet. Darunter fallen Gewalt- und Tierpornografie (364 Fälle), Verstöße gegen die Menschenwürde (2022: 76 Fälle) sowie Gewaltverherrlichung (2022: 4 Fälle).

Mehr als verdoppelt haben sich im Jahr 2022 die gemeldeten Fälle weiterer als jugendgefährdend eingestufter Inhalte (2022: 486 Fälle, 2021: 223 Fälle). Der hohe Anstieg geht insbesondere auf die vermehrte Meldung indizierter Musikinhalten zurück (2022: 378 Fälle, 2021: 58 Fälle). Des Weiteren wurden 106 Fälle (2021: 117 Fälle) von Entwicklungsbeeinträchtigung gemeldet. Dazu zählen Inhalte, die für Kinder und Jugendliche einer bestimmten Altersstufe nicht geeignet sind, jedoch unterhalb der Schwelle zu unzulässigen Inhalten liegen. Für diese Inhalte sind die Schutzhürden schwächer und können z. B. durch eine Sendezeitbeschränkung oder eine technische Kennzeichnung der Webseite für ein anerkanntes Jugendschutzprogramm erfüllt werden.

In 52 Fällen (2021: 44 Fälle) wurde eine offensichtlich schwere Entwicklungsgefährdung festgestellt, wie z. B. bei Angeboten, die Essstörungen wie Anorexie oder Bulimie glorifizieren oder die Nutzung von berauschenden Substanzen als Lifestyle propagieren. Solche Inhalte dürfen nur Erwachsenen zugänglich gemacht werden, d. h. der Einsatz eines Altersverifikationssystems (AVS) ist hier notwendig.

Meldungen von Missbrauchsdarstellungen Minderjähriger, die in Deutschland gehostet wurden, sind 2022 im Vergleich zum Vorjahr deutlich zurückgegangen (2022: 1.786 Fälle, 2021: 4.129 Fälle). Insgesamt wurden 45 Prozent der geprüften Missbrauchsdarstellungen von Kindern oder Jugendlichen auf ausländischen Servern gehostet, 55 Prozent auf deutschen.

Missbrauchsdarstellungen Minderjähriger, die auf deutschen Servern gespeichert sind, leitet die FSM sofort an das Bundeskriminalamt (BKA) weiter und informiert im Notice-and-Takedown-Verfahren den Hostprovider. Anbieter sind dann verpflichtet, diese absolut unzulässigen und strafbaren Inhalte unverzüglich zu entfernen. Bis zur Löschung solcher Inhalte vergingen 2022 nach Eingang der Beschwerde bei der FSM im Durchschnitt 1,5 Tage. Insgesamt liegt die Entfernungsquote bei diesen Inhalten bei 100 Prozent. 90 Prozent wurden bereits zwei Tage nach der Erstmeldung entfernt.

Auch bei im Ausland gehosteten Darstellungen des sexuellen Missbrauchs von Minderjährigen informiert die Beschwerdestelle den Hostprovider und leitet die Meldung zusätzlich an die zuständige Partner-Hotline im Beschwerdestellennetzwerk INHOPE weiter. 2022 handelte es sich hierbei meist um Fälle auf Servern in den USA (371 Fälle), gefolgt von den Niederlanden (199 Fälle) und Russland (85 Fälle). Die Löschquote der im Ausland gehosteten Inhalte lag eine Woche nach Erstmeldung bei 47 Prozent, nach vier Wochen bei 77 Prozent.

Der Anteil gemeldeter Fälle, bei denen die FSM-Beschwerdestelle keinen Verstoß feststellen konnte, ist im Vergleich zum Vorjahr leicht gestiegen (2022: 32 %, 2021: 28 %). Dies betrifft in der Regel Fälle, in denen das Recht auf freie Meinungsäußerung überwiegt, Jugendschutzregeln nicht verletzt wurden oder Angebote zugangsgeschützt bzw. nicht auffindbar waren. Auch hier prüft und informiert die Beschwerdestelle die Melderinnen und Melder über die Rechtslage, verweist auf zuständige Stellen oder jeweils passende Hilfs- und Beratungsangebote und gibt darüber hinaus Tipps zur sicheren Konfiguration von Geräten, die von Kindern und Jugendlichen genutzt werden.