Die FSM-Gutachterkommission ist in ihrer Entscheidung vom 28. Juni 2020 zu dem Ergebnis gekommen, dass es sich bei insic-AVS um ein technisches Mittel im Sinne von § 5 Abs. 3 Nr. 1 JMStV handelt, mit dem Anbieter den Zugang zu entwicklungsbeeinträchtigenden Inhalten regulieren können. Weiterhin hat die Gutachterkommission festgestellt, dass mit dem insic-AVS eine verlässliche Altersverifikation durchgeführt werden kann, um eine geschlossene Benutzergruppe im Sinne des § 4 Abs. 2 S. 2 JMStV zu gewährleisten und somit sicherzustellen, dass nur Erwachsene Zugang zu entsprechend geschützten Inhalten haben.

Bei dem modularen System der insic GmbH handelt es sich um eine KI basierte Identifizierung und Altersprüfung mittels Gesichts- und Ausweiserkennung. Nutzerinnen und Nutzer laden dazu Bilder der Vorder-und Rückseite ihres Personalausweises oder Reisepasses hoch. Die insic-Systeme lesen aus diesen Abbildungen die Daten automatisiert aus. Wenn das Auslesen des Ausweisdokuments ergibt, dass der Nutzer volljährig ist, gleicht das insic-System in einem zusätzlichen zweiten Schritt die Bildaufnahme mit einer Live-Aufnahme der Nutzerinnen und Nutzer ab. Dabei werden die biometrischen Merkmale beider Aufnahmen verglichen und abgeglichen. Eine parallel laufende Stimmungserkennung kann den Missbrauch des Systems durch Fotos ausschließen.

In Fällen biometrischer Übereinstimmung kann insic mit hoher Sicherheit von der Plausibilität der Altersüberprüfung ausgehen. Insbesondere die automatisierte Erfassung und Prüfung der Ausweisdaten stellt in Kombination mit dem Abgleich der biometrischen Daten von Ausweisdokument und Lebendaufnahme des Endgerätenutzers den prototypischen Anwendungsfall einer plausiblen Altersüberprüfung dar.

Datenschutz-, vertrags-, urheber- und wettbewerbsrechtliche Bewertungen sind nicht in die Prüfung eingegangen.

Die FSM-Gutachterkommission ist in ihrer Entscheidung vom 12. Mai 2020 zu dem Ergebnis gekommen, dass es sich bei Yoti Age Scan um ein technisches Mittel im Sinne von § 5 Abs. 3 Nr. 1 JMStV handelt, mit dem Anbieter den Zugang zu entwicklungsbeeinträchtigenden Inhalten regulieren können. Weiterhin hat die Gutachterkommission festgestellt, dass mit der Yoti App / Yoti ID eine Altersverifikation durchgeführt werden kann, um eine geschlossene Benutzergruppe im Sinne des § 4 Abs. 2 S. 2 JMStV zu gewährleisten und somit sicherzustellen, dass nur Erwachsene Zugang zu entsprechend geschützten Inhalten haben.

Die Yoti App / Yoti ID arbeitet mit Ausweisinformationen, die per NFC oder Foto übermittelt werden. Nach erfolgter Identifizierung werden die entsprechenden Informationen in der Yoti App hinterlegt, mit deren Hilfe sich Nutzerinnen und Nutzer bei verschiedenen Diensten als volljährig authentifizieren können.

Yoti Age Scan kann durch Liveaufnahmen des Gesichts das wahrscheinliche Alter einer Person bestimmen. Unter Berücksichtigung eines bestimmten Puffers kann mit ausreichender Sicherheit festgestellt werden, ob eine Person das erforderliche Alter für den Zugang zu bestimmten Onlineinhalten hat.

Datenschutz-, vertrags-, urheber- und wettbewerbsrechtliche Bewertungen sind nicht in die Prüfung eingegangen.

Der FSM-Gutachterausschuss hat am 27. September 2018 entschieden, dass das von der Sky Deutschland GmbH erstellte „Konzept zur Altersverifikation und Übermittlung eines Generalschlüssels (18+PIN) für eine geschlossene Benutzergruppe nach § 4 Abs. 2 Satz 2 JMStV“ die gesetzlichen Vorgaben des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags – insbesondere die des § 4 Abs. 2 S. 2 JMStV – erfüllt, im Einklang mit den Verhaltenskodizes der FSM steht und somit das FSM-Prüfsiegel erhält. Die Begutachtung des vorgelegten Konzepts umfasste auftragsgemäß die jugendmedienschutzrechtlichen Anforderungen an die einzelnen Bestandteile des AVS-Konzepts und beurteilte dabei vor allem die Gesetzeskonformität der durch die bisherige Spruchpraxis zu fordernden Schritte und technischen Abläufe im Rahmen der Identifizierung (einmalige Identifikation des Nutzers und Überprüfung der Volljährigkeit) und Authentifizierung (des Nutzers bei jedem Nutzungsvorgang). In die Beurteilung einbezogen waren zudem Abwägungen im Hinblick auf Möglichkeiten der Umgehung sowie Missbrauchspotentiale. Das Konzept der Sky Deutschland GmbH nutzt für den Schritt der Identifizierung und Altersverifikation im persönlichen Kontakt das „SOFORT Ident“-Verfahren der SOFORT GmbH, welches von der FSM-Gutachterkommission sowohl als vollständiges AVS als auch als jugendmedienschutzkonformes Modul für Altersverifikation eingestuft worden ist. Zentrales Element des AVS der Sky Deutschland GmbH ist auf der Stufe der Authentifizierung bei jedem Nutzungsvorgang die Übermittlung eines Generalschlüssels (18+ PIN) unmittelbar nach ausschließlich erfolgreichem Durchlaufen des „SOFORT Ident“-Verfahrens per SMS an die vorab geprüfte Mobilfunknummer des Nutzers in einem zweistufigen Prozess mit weiteren flankierenden Schutzmaßnahmen. Der Gutachterausschuss stellte fest, dass das Konzept eine hinreichend effektive Barriere schafft, um Minderjährige von der Nutzung der so gesicherten Angebote auszuschließen. Der FSM-Gutachterausschuss beurteilte das Gesamtsystem daher als vollständiges Altersverifizierungssystem im Sinne des § 4 Abs.2 S. 2 JMStV positiv.

Der FSM-Gutachterausschuss hat mit Entscheidung vom 24.03.2017 bestätigt, dass das Konzept der SOFORT GmbH für die Altersverifikation "SOFORT Ident" die gesetzlichen Vorgaben des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags – insbesondere die des § 4 Abs. 2 S. 2 JMStV – erfüllt und im Einklang mit den Verhaltenskodizes der FSM steht und somit das FSM-Prüfsiegel erhält. Die Begutachtung des vorgelegten Konzepts umfasste auftragsgemäß die jugendmedienschutzrechtlichen Anforderungen an die einzelnen Bestandteile des AVS-Konzepts und beurteilte dabei vor allem die Gesetzeskonformität der durch die bisherige Spruchpraxis zu fordernden Schritte und technischen Abläufe im Rahmen der Identifizierung (einmalige Identifikation des Nutzers und Überprüfung der Volljährigkeit) und Authentifizierung (bei jedem Nutzungsvorgang) von Einzelnutzern. In die Beurteilung einbezogen waren zudem Abwägungen im Hinblick auf Möglichkeiten der Umgehung sowie Missbrauchspotentiale. Der Gutachterausschuss stellte fest, dass das Konzept eine hinreichend effektive Barriere schafft, um Minderjährige von der Nutzung der so gesicherten Angebote auszuschließen. Im Ergebnis hat der der FSM-Gutachterausschuss sowohl den Teilschritt Identifizierung als Modul für Altersverifikationssysteme als auch das Konzept zum Gesamtsystem „SOFORT Ident“ als vollständiges Altersverifizierungssystem im Sinne des § 4 Abs.2 S. 2 JMStV positiv bewertet.

Der FSM-Gutachterausschuss ist am 25.07.2015 zu dem Ergebnis gekommen, dass die Auftraggeberin mit dem im Sky Online-Konzept beschriebenen Maßnahmen ausreichend Sorge dafür trägt, dass Kinder und Jugendliche der jeweils betroffenen Altersstufe für sie entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte üblicherweise nicht wahrnehmen können. Die Maßnahmen entsprechen den Vorgaben des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) und den Verhaltenskodizes der FSM.

Der Dienst kombiniert lineare (Livestream) und non-lineare (Video on Demand) Inhalte. Aufgrund der Ausgestaltung und Einkleidung in ein als Telemedium zu klassifizierendes Gesamtpaket ist der Gutachterausschuss zu dem Ergebnis gekommen, den Dienst insgesamt an den Jugendschutzanforderungen zu messen, die an ein telemediales Angebot zu stellen sind.

Nach dem vorgelegten Konzept werden direkt an Kinder gerichtete Angebote in einer gesonderten Rubrik zur Verfügung gestellt und nicht mit solchen vermischt, die für Minderjährige unter 14 Jahren entwicklungsbeeinträchtigend sind. Im Hinblick auf die Zugänglichmachung von Inhalten „ab 16“ und „ab 18“ genügen die Schufa Q-bit-basierte Altersüberprüfung und die Form der PIN-Generierung und -Abfrage, sowie die von der Auftraggeberin vorgesehenen Schutz-, Informations- und Kostenrisikoaspekte bei der PIN-Abfrage in der Gesamtbetrachtung den rechtlichen Anforderungen an das zu erreichende Schutzniveau (§§ 5 Abs. 3 Nr. 1 i.V.m. § 5 Abs. 1 JMStV) .

Der Gutachterausschuss hat keine Prüfung datenschutz-, wettbewerbs- oder vertragsrechtlicher Aspekte vorgenommen.

Der FSM-Gutachterausschuss ist in seiner Entscheidung vom 30. April 2015 zu dem Ergebnis gekommen, dass die RTL Interactive GmbH mit den im Jugendschutz-Konzept für die HbbTV-App „clipfish“ beschriebenen Maßnahmen Sorge dafür trägt, dass Kinder und Jugendliche der jeweils betroffenen Altersstufe für sie entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte üblicherweise nicht wahrnehmen können. Die Maßnahmen entsprechen den Vorgaben des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) und den Verhaltenskodizes der FSM.

Insbesondere wird das im Konzept beschriebene System den Anforderungen der §§ 5 Abs. 3 Nr. 1 und Abs. 5 JMStV gerecht. Nach dem Konzept werden explizit an Kinder gerichtete Angebote nicht mit Inhalten vermischt, die für unter 14-Jährige entwicklungsbeeinträchtigend sind. Weiter genügen das eingesetzte Perso-Check-Verfahren zur Zugänglichmachung von Inhalten „ab 16 Jahren“ sowie die Vorkehrungen der Anbieterin gegen Weitergabe und Missbrauch der Zugangsdaten den rechtlichen Anforderungen an das zu erreichende Schutzniveau. Der Zugriff auf die Inhalte erfordert das vorherige Anlegen eines Benutzerkontos mit Abfrage der Personalausweisnummer. Die im Rahmen des Registrierungsprozesses durch den Nutzer selbst generierte PIN muss beim Abruf von Inhalten „ab 16“ stets erneut eingegeben werden, wobei die Ziffern während der Eingabe unkenntlich, d.h. nicht ablesbar, sind. Der Nutzer hat zudem die Möglichkeit, die PIN-Abfrage für Inhalte „ab 16“ generell zu deaktivieren, wenn er bestätigt, dass im Haushalt keine Minderjährigen unter 16 Jahren leben. Eine unzulässige Verschiebung der Verantwortlichkeit für dieses Zugangshemmnis vom Anbieter auf den Nutzer erfolgt dadurch aber nicht: In der Voreinstellungen ist die PIN-Abfrage stets aktiviert, sodass es eines aktiven Opt-Out des berechtigten und durch Perso-Check altersgeprüften Nutzes bedarf, um die PIN-Abfrage zu unterbinden. Die Deaktivierung der PIN ist nur im Browser über eine technisch mit „ab 16 Jahren“ gekennzeichnete Seite möglich und kann jederzeit rückgängig gemacht werden. Auch wenn die PIN-Abfrage deaktiviert worden ist, erscheint beim Zugriff auf Inhalte „ab 16“ in der HbbTV-App stets ein Fenster mit einem Jugendschutzhinweis und der Erinnerung, dass die PIN-Abfrage ausgeschaltet ist.

Der Gutachterausschuss hat keine Prüfung datenschutz-, wettbewerbs- oder vertragsrechtlicher Aspekte vorgenommen.

Der FSM-Gutachterausschuss ist in seiner Entscheidung vom 24. September 2014 zum Ergebnis gekommen, dass das Jugendschutzkonzept der NeoLotto Ltd. für die Vermittlung von Lotterieprodukten über die GOLOTTO-App die gesetzlichen Vorgaben des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags – insbesondere die des § 4 Abs. 2 S. 2 JMStV – erfüllt und im Einklang mit den Verhaltenskodizes der FSM steht. Weiterhin kommt der FSM-Gutachterausschuss zu dem Schluss, dass mit diesem System der Ausschluss minderjähriger Spieler durch Identifizierung und Authentifizierung im Sinne des § 4 Abs. 5 Nr. 1 GlüStV gewährleistet wird. Die Begutachtung des vorgelegten Konzepts umfasste auftragsgemäß die jugendmedienschutzrechtlichen Anforderungen an die einzelnen Bestandteile des AVS-Konzepts und beurteilte dabei vor allem die Gesetzeskonformität der durch die bisherige Spruchpraxis zu fordernden Schritte und technischen Abläufe im Rahmen der Identifizierung des Nutzers und der Authentifizierung beim jeweiligen Nutzungsvorgang.

Für die Teilnahme am Regelspielbetrieb ist die erfolgreiche Identifizierung und Volljährigkeitsprüfung mittels „SCHUFA Identitätscheck Jugendschutz“ oder „PostIdent“-Verfahren erforderlich. Zur Freischaltung des Nutzerkontos wird ein Code entweder mittels Mikroüberweisung oder per Einschreiben eigenhändig übermittelt. Vor Erhalt und Nutzung des Aktivierungscodes ist ein vorläufiges Spiel für die Dauer von 14 Tagen zu Lasten des Bankkontos oder der Kreditkarte des registrierten Nutzers mit einem begrenzten Einsatz möglich. Gewinne können in jedem Fall erst nach vollständiger Aktivierung des Nutzerkontos ausgezahlt werden.

Datenschutz-, vertrags-, urheber- und wettbewerbsrechtliche Bewertungen sind nicht in die Prüfung eingegangen.

Der FSM-Gutachterausschuss ist in seiner Entscheidung vom 18. November 2013 zu dem Ergebnis gekommen, dass das Konzept der Deutschen Telekom AG "ID-Pass – das Altersverifikationssystem der Deutschen Telekom" die gesetzlichen Vorgaben des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags – insbesondere die des § 4 Abs. 2 S. 2 JMStV – erfüllt und im Einklang mit den Verhaltenskodizes der FSM steht. Die Begutachtung des vorgelegten Konzepts umfasste auftragsgemäß die jugendmedienschutzrechtlichen Anforderungen an die einzelnen Bestandteile des AVS-Konzepts und beurteilte dabei vor allem die Gesetzeskonformität der durch die bisherige Spruchpraxis zu fordernden Schritte und technischen Abläufe im Rahmen der Identifizierung von Einzelnutzern und der Authentifizierung beim jeweiligen Nutzungsvorgang. Das Konzept zum ID-Pass sieht unter Weiterentwicklung des bisher zum Einsatz gekommenen Systems „NetGate“ unter dem neuen Label „ID-Pass“ insgesamt fünf Möglichkeiten zur Identifizierung und Volljährigkeitsprüfung mittels Altersverifikation vor: das PostIdent-Verfahren, der Schufa Identitätscheck Premium, das PartnerIdent-Verfahren, die Identitäts- und Volljährigkeitsprüfung mittels neuem Personalausweis (ePerso) sowie im Rahmen des Online.Ident-Verfahrens. Je nach gewähltem Verfahren zur Identifizierung und Volljährigkeitsprüfung sind im Konzept zum ID-Pass unterschiedliche Möglichkeiten der Übermittlung bzw. Vergabe eines individuellen Authentifizierungsschlüssels vorgesehen, mit dem die zuvor identifizierten und als volljährig verifizierten Nutzer Zugang zur geschlossenen Benutzergruppe erhalten. Welche Zugangsdaten im Einzelnen dann vor jedem Nutzungsvorgang einzugeben sind, ist abhängig vom genutzten Endgerät und dem Status des Nutzers als Kunde mit oder ohne Dauerschulverhältnis zur Deutschen Telekom AG. Datenschutz-, vertrags-, urheber- und wettbewerbsrechtliche Bewertungen sind nicht in die Prüfung eingegangen, Abwägungen im Hinblick auf Möglichkeiten der Umgehung sowie Missbrauchspotentiale sind demgegenüber einbezogen worden. Im Ergebnis hat der FSM-Gutachterausschuss das Konzept zum Gesamtsystem "ID-Pass" sowohl als Altersverifizierungssystem im Sinne des § 4 Abs. 2 S. 2 JMStV als auch als technisches Mittel im Sinne des § 5 Abs. 3 Nr. 1 JMStV positiv bewertet. Weiterhin kommt der FSM-Gutachterausschuss zu dem Schluss, dass mit diesem System der Ausschluss minderjähriger Spieler durch Identifizierung und Authentifizierung im Sinne des § 4 Abs. 5 Nr. 1 GlüStV gewährleistet werden kann.

Der FSM-Gutachterausschuss hat mit Entscheidung vom 23. Januar 2013 bestätigt, dass das Konzept der SOFORT AG für die Altersverifikation „SOFORT Ident – Verifizierung mit dem neuen Personalausweis“ die gesetzlichen Vorgaben des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags – insbesondere die des § 4 Abs. 2 S. 2 JMStV – erfüllt, im Einklang mit den Verhaltenskodizes der FSM steht und somit das FSM-Prüfsiegel erhält. Die Begutachtung des vorgelegten Konzepts umfasste auftragsgemäß die jugendmedienschutzrechtlichen Anforderungen an die einzelnen Bestandteile des AVS-Konzepts und beurteilte dabei vor allem die Gesetzeskonformität der durch die bisherige Spruchpraxis zu fordernden Schritte und technischen Abläufe im Rahmen der Identifizierung (einmalige Identifikation des Nutzers und Überprüfung der Volljährigkeit) und Authentifizierung dieses Nutzers bei jedem Nutzungsvorgang. In die Beurteilung einbezogen waren zudem Abwägungen im Hinblick auf Möglichkeiten der Umgehung, sowie Missbrauchspotentiale. Zentrales Element dieses AVS ist die Nutzung der eID-Funktion des neuen Personalausweises. Identifizierung und Authentifizierung werden bei jedem Nutzungsvorgang erneut und vollständig durchgeführt. Der Gutachterausschuss stellte fest, dass das Konzept eine hinreichend effektive Barriere schafft, um Minderjährige von der Nutzung der so gesicherten Angebote auszuschließen. Das Zusammenfallen von Identifizierung und Authentifizierung steht der erforderlichen Zweistufigkeit nicht entgegen. Im Ergebnis hat der FSM-Gutachterausschuss sowohl das Konzept zum Gesamtsystem „SOFORT Ident – Verifizierung mit dem neuen Personalausweis“ als vollständiges Altersverifikationssystem, als auch den Teilschritt Identifizierung als Modul für Altersverifikationssysteme im Sinne des § 4 Abs. 2 S. 2 JMStV positiv bewertet.

Der FSM-Gutachterausschuss ist in seiner Entscheidung vom 30. April 2012 zu dem Ergebnis gekommen, dass das Konzept der Deutschen Telekom AG "Online.Ident / Direkt.Ident" für die Altersverifikation die gesetzlichen Vorgaben des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags – insbesondere die des § 4 Abs. 2 S. 2 JMStV – erfüllt und im Einklang mit den Verhaltenskodizes der FSM steht. Die Begutachtung des vorgelegten Konzepts umfasste auftragsgemäß die jugendmedienschutzrechtlichen Anforderungen an die einzelnen Bestandteile des AVS-Konzepts und beurteilte dabei vor allem die Gesetzeskonformität der durch die bisherige Spruchpraxis zu fordernden Schritte und technischen Abläufe im Rahmen der Identifizierung (einmalige Identifikation des Nutzers und Überprüfung der Volljährigkeit) und Authentifizierung (bei jedem Nutzungsvorgang) von Einzelnutzern. Als zentrales Sicherheitsinstrument nutzt das System, das in dem von der FSM-Gutachterkommission geprüften Konzept beschrieben wird, die persönlichen Zugangsdaten für das Online-Banking. Zusätzlich erfolgt ein Datenabgleich mit den bei der SCHUFA hinterlegten Informationen (Identitätscheck Premium/Q-Bit). Urheberrechtliche sowie datenschutzrechtliche Bestimmungen waren nicht Teil der Begutachtung. In die Beurteilung einbezogen waren jedoch umfassende Abwägungen im Hinblick auf Möglichkeiten der Umgehung sowie Missbrauchspotentiale. Der Gutachterausschuss stellte fest, dass das Konzept eine hinreichend effektive Barriere schafft, um Minderjährige von der Nutzung der so gesicherten Angebote auszuschließen. Im Ergebnis hat der FSM-Gutachterausschuss sowohl das Konzept zum Gesamtsystem "Online.Ident / Direkt.Ident" als vollständiges Altersverifizierungssystem im Sinne des § 4 Abs. 2 S. 2 JMStV, als auch den Teilschritt "Identifizierung Plus" als Modul für den Schritt der einmaligen Identifikation positiv bewertet.

Der FSM-Gutachterausschuss ist in seiner Entscheidung vom 02. April 2008 zu dem Ergebnis gekommen, dass das Konzept der Cybits AG (Wiesbaden) für die Altersverifikation "[verify-U] II" die gesetzlichen Vorgaben des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags – insbesondere die des § 4 Abs. 2 S. 2 JMStV – erfüllt und im Einklang mit den Verhaltenskodizes der FSM steht. Die Begutachtung des vorgelegten Konzepts umfasste auftragsgemäß die jugendmedienschutzrechtlichen Anforderungen an die einzelnen Bestandteile des AVS-Konzepts und beurteilte dabei vor allem die Gesetzeskonformität der durch die bisherige Spruchpraxis zu fordernden Schritte und technischen Abläufe im Rahmen der Identifizierung (einmalige Identifikation des Nutzers und Überprüfung der Volljährigkeit) und Authentifizierung (bei jedem Nutzungsvorgang) von Einzelnutzern. Urheberrechtliche sowie datenschutzrechtliche Bestimmungen waren nicht Teil der Begutachtung. In die Beurteilung einbezogen waren jedoch umfassende Abwägungen im Hinblick auf Möglichkeiten der Umgehung sowie Missbrauchspotentiale, sowie die sich aus vorhersehbaren von dritter Seiter veranlassten Modifizierungen im Identifikationsverfahren möglicherweise ergebenden Sicherheitslücken. Auf der Grundlage der im Januar 2008 von der Cybits AG bei der FSM eingereichten "Beschreibung des Altersverifikationssystems [verify-U] II" prüfte der Gutachterausschuss die Konformität des Systems mit den Anforderungen des Jugendmedienschutzstaatsvertrages fu¨r geschlossene Benutzergruppen. Sowohl die angebotenen Optionen der Identifizierungsstufe als auch das für die Authentifizierung erforderliche Schlüsselpaar aus einem Passwort und einer (anzumeldenden) Hardwarekomponente (PC, Mobilfunkgerät oder Set-Top-Box) bewirken eine hinreichend effektive Barriere, um Minderjährige von der Nutzung der damit in einer geschlossene Benutzergruppe gesicherten Angebote (relativ unzulässige Angebote nach § 4 Abs. 2 JMStV) auszuschließen. Der FSM-Gutachterausschuss beurteilte das Gesamtsystem "[verify-U] II" daher als vollständiges Altersverifizierungssystem im Sinne des § 4 Abs.2 S. 2 JMStV positiv.