Zwischen Government und Governance – Medienregulierung 2020

Termin
08.12.2020, medien impuls Tagung, Bertelsmann Repräsentanz Berlin, 13:00 bis 15:30 Uhr
Veranstalter

FSM und FSF

Moderation: Vera Linß
Vera Linß ist Medienjournalistin beim Deutschlandradio und beim ARD-Hörfunk und schreibt für die Fachpresse.

Referierende

Thema

Medienregulierung reagiert – zunehmend national – unterschiedlich auf die Phänomene: offene Kommunikation versus Manipulation und gesellschaftliche Polarisierung. Jenseits von protektionistischem Laisser-faire in den USA und Russland oder totalitären Überwachungstendenzen in China setzt der europäische Weg auf stärkere Aufsicht des globalen Internets. Dabei kehrt Deutschland, das als freiheitliche Demokratie mit engmaschigen gesetzlichen und selbst- und koregulativen Regelungen eine Vorbildfunktion einnehmen konnte, zunehmend zur klassischen Top-down-Regulierung zurück.

Unabhängig von konkreten Ausführungen oder Entwürfen von DSA, DSGVO, NetzDG, MStV oder JuSchG: Es stellt sich die grundlegende Frage, welche Funktion (Medien)Regulierung hat bzw. zukünftig haben sollte und wie sie konkret zu gestalten ist. Welche Rolle spielen Zivilgesellschaft und (regulierte) Selbstregulierung noch? Ist gesetzliche Regulierung überhaupt geeignet, um beispielsweise Probleme wie Datenmissbrauch oder Hate Speech in den Griff zu bekommen oder sind ethische Debatten und gesellschaftliche Initiativen das bessere Mittel? Oder sind wir gar auf dem Weg, unsere freiheitlichen Bürgerrechte mit freiheitsfeindlichen Gesetzen zu bekämpfen?

Am 8. Dezember wurden diese und weitere Fragen bei medien impuls thematisiert und darüber diskutiert, ob, wieviel und welche Regulierungsstandards national aber auch international sinnvoll sind und welche nicht (mehr). Welche Ideen gibt es für andere und neue Strukturen der Regelorganisation und welche gesellschaftlichen Gruppen sollten in diese Strukturen eingebunden sein?

Programm
13:00 Uhr
13:10 Uhr
13:45 Uhr
14:15 Uhr
14:20 Uhr
15:30 Uhr

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