Who is who

In Deutschland gibt es ein komplexes Geflecht an Einrichtungen, Organisationen und Aufsichtsorganen, die für den Jugendschutz zuständig sind bzw. sich in diesem Bereich engagieren. Wir bieten Ihnen hier eine Übersicht mit den wichtigsten Organen.

Aufsicht

Die 14 Landesmedienanstalten in Deutschland sind für die Zulassung und Aufsicht sowie den Aufbau und die Fortentwicklung des privaten Hörfunks und Fernsehens in Deutschland und die Aufsicht im Bereich der Telemedien, insbesondere des Internet zuständig. Zur Koordinierung und Abstimmung grundsätzlicher länderübergreifender Fragen arbeiten die Landesmedienanstalten in verschiedenen Gremien und Kommissionen zusammen. Seit dem 16. März 2011 firmieren diese gemeinsamen Organe und Gremien der Landesmedienanstalten unter der Bezeichnung “die medienanstalten”.

Die Kommission für Jugendmedienschutz ist als zentrale Stelle für die Umsetzung des JMStV in Rundfunk und Telemedien zuständig. Die KJM setzt sich aus 12 Mitgliedern zusammen, von denen sechs aus dem Kreis der Direktoren der Landesmedienanstalten kommen, vier von den für den Jugendschutz zuständigen obersten Landesbehörden und zwei von der für den Jugendschutz zuständigen obersten Bundesbehörden entsandt werden. Derzeitiger Vorsitzender ist der Direktor der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM), Andreas Fischer.

jugendschutz.net ist eine länderübergreifende Einrichtung, die von den Jugendministern aller Bundesländer als gemeinsame Stelle gegründet wurde. Sie ist organisatorisch an die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) angebunden. jugendschutz.net ist für die Überprüfung von Internetangeboten zuständig. Stellt jugendschutz.net im Rahmen dieser Überprüfungen Verstöße gegen die Bestimmungen des JMStV fest, werden die KJM sowie ggf. die zuständige Einrichtung der Freiwilligen Selbstkontrolle informiert.

Gesetzlich bestimmte Aufgabe der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien ist die Indizierung von Medien (Träger- und Telemedien), die geeignet sind, die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen oder ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemein­schaftsfähigen Persönlichkeit zu gefährden. Dies erfolgt grundsätzlich nur auf Antrag oder Anregung von Stellen, die nach dem Jugendschutzgesetz hierzu ermächtigt sind ("gesetzlicher Jugendmedienschutz"). Zudem hat die Bundesprüfstelle die Aufgabe, auf der Grundlage des gesetzlichen Auftrages die aktuellen und künftigen Herausforderungen an einen zukunftsfähigen Jugendmedienschutz zu gestalten.

 

Selbstkontrollen

Die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM e. V.) ist ein gemeinnütziger Verein, der sich mit Jugendmedienschutz in Onlinemedien befasst. Innerhalb des durch den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) 2003 eingeführten Systems der regulierten Selbstregulierung ist die FSM anerkannte Selbstkontrolleinrichtung für den Bereich Telemedien.

Die FSF ist ein Verein, zu dessen Mitgliedern die größten Privatfernsehanbieter Deutschlands gehören. Die Anbieter legen den Prüfausschüssen der FSF ihre Programme zur Begutachtung vor. Unabhängige Prüfer entscheiden auf der Grundlage der in Deutschland geltenden Jugendmedienschutz-Bestimmungen darüber, zu welcher Sendezeit ein bestimmtes Programm ausgestrahlt werden kann, und welche Angebote unzulässig sind.

Die FSK ist für die Durchführung von Altersfreigabeprüfungen für Filme, Videokassetten, DVDs u. ä. Bildträger zuständig, deren öffentliche Vorführung oder Verbreitung geplant ist. Die von der FSK beschlossenen Altersfreigaben regeln die Anwesenheit von Kindern und Jugendlichen bei öffentlichen Vorführungen sowie die Abgabe von Bildträgern an die entsprechende Altersgruppe. Seit September 2012 ist die FSK auch nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) anerkannt.

Die USK ist gemeinsam mit den Obersten Landesjugendbehörden für die Alterskennzeichung von Computerspielen zuständig. Die Prüfung erfolgt im Hinblick auf die Freigabe für bestimmte Altersgruppen. Seit dem 1. April 2004 sind Altersfreigaben für Computerspiele gesetzlich vorgeschrieben, das heißt, Computerspiele müssen eine Kennzeichnung haben, damit sie vertrieben werden dürfen. Die USK ist neben dem Trägermedienbereich nach dem Jugendschutzgesetz (JuSchG) seit September 2011 auch nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) anerkannt.

Der Deutsche Presserat ist die Freiwillige Selbstkontrolle der Printmedien. Auf Grundlage eines vom Presserat entwickelten Pressekodexes, der publizistische Grundsätze und Richtlinien für die redaktionelle Arbeit beinhaltet, werden Beschwerden über redaktionelle Veröffentlichungen und journalistische Verhaltensweisen entgegengenommen.

Der Deutsche Werberat ist eine Institution der Wirtschaft. Er wurde von Zentralverband der Deutschen Werbewirtschaft (ZAW) e. V. gegründet. Er regelt Konflikte zwischen werbenden Firmen und Beschwerdeführern aus der Bevölkerung, indem er berechtigte Kritik an das jeweils betroffene Unternehmen weiterleitet, damit dieses die kritisierte Werbung ändert oder einstellt.

Die Wettbewerbszentrale ist ein Verein, der gegründet wurde, um als Selbstkontrollorganisation der Wirtschaft den lauteren Wettbewerb zu sichern. Als branchenübergreifender Zusammenschluss von Unternehmen und Wirtschaftsorganisationen fördert die Wettbewerbszentrale die gewerblichen Interessen im gesamten Bundesgebiet. Sie bearbeitet Beschwerden und verfolgt Wettbewerbsverstöße.

 

Einrichtungen und Initiativen

Bei DsiN engagieren sich Unternehmen, Vereine und Branchenverbände der digitalen Wirtschaft und Gesellschaft. Sie leisten mit ihren konkreten Handlungsversprechen einen praktischen Beitrag für mehr IT-Sicherheit. Gegründet wurde der Verein 2006 als Ergebnis des ersten IT-Gipfels der Bundesregierung. Er steht seit Juni 2007 unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums des Innern und setzt sich derzeit aus 19 Unternehmen, Verbänden sowie gemeinnützigen Organisationen zusammen. Der Verein "Deutschland sicher im Netz" hat das Ziel, bei Verbrauchern und in Unternehmen ein Bewusstsein für einen sicheren Umgang mit Internet und IT zu fördern, sowie einen praktischen und messbaren Beitrag für mehr IT-Sicherheit zu leisten. DsiN e.V. versteht sich als Partner für die Politik, gesellschaftliche Gruppen und die Wissenschaft im sicheren Umgang mit dem Internet; besonders im Bereich Sicherheit in der Informationstechnik.

Am 10. September 2012 wurde durch das Bundesfamilienministerium das Zentrum für Kinderschutz im Internet – kurz I-Kiz – gegründet. Das Zentrum ist als Handlungsempfehlung aus dem Dialog Internet entstanden und hat als Kernaufgaben sowohl die Chancen des Internets für Kinder und Jugendliche nutzbar zu machen dabei aber auch die Risiken so weit wie möglich einzugrenzen. Das Zentrum wird durch eine Geschäftsstelle und externe Expertinnen und Experten aus Bund und Ländern, Jugendschutz und Strafverfolgung, Anbietern, Plattformbetreibern, Verbänden und Initiativen sowie aus Technik und Wissenschaft, die sich in Fachkommissionen zusammenfinden, aufgebaut. Die drei großen Arbeitsbereiche der Fachkommissionen sind: Maßnahmen, Vernetzung und internationale Zusammenarbeit, Wissen, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie Prävention, Aufklärung und Meldemöglichkeiten. Das I-KiZ wurde zum 31.12.16 aufgelöst und wichtige Arbeitsbereiche in bestehende Strukturen überführt.

Altersgerechter Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet – dafür setzen sich in der Initiative „sicher online gehen“ Bund, Länder und Wirtschaft gemeinsam mit Einrichtungen des Kinder- und Jugendschutzes ein. Informationen und Angebote des technischen Jugendmedienschutzes helfen Eltern dabei, ihre Verantwortung bei der Medienerziehung ihrer Kinder wahrzunehmen. Mit sicheren Surfräumen und anerkannten Jugendschutzprogrammen soll Kindern jeden Alters ermöglicht werden, das Internet so gefahrlos wie möglich zu entdecken und seine Chancen zu nutzen.