Zwischen Government und Governance: MedienRegulierung 2020 | 8. Dezember 2020

Medienregulierung reagiert – zunehmend national – unterschiedlich auf die Phänomene: offene Kommunikation versus Manipulation und gesellschaftliche Polarisierung. Jenseits von protektionistischem Laisser-faire in den USA und Russland oder totalitären Überwachungstendenzen in China setzt der europäische Weg auf stärkere Aufsicht des globalen Internets. Dabei kehrt Deutschland, das als freiheitliche Demokratie mit engmaschigen gesetzlichen und selbst- und koregulativen Regelungen eine Vorbildfunktion einnehmen konnte, zunehmend zur klassischen Top-down-Regulierung zurück.

Unabhängig von konkreten Ausführungen oder Entwürfen von DSA, DSGVO, NetzDG, MStV oder JuSchG: Es stellt sich die grundlegende Frage, welche Funktion (Medien)Regulierung hat bzw. zukünftig haben sollte und wie sie konkret zu gestalten ist. Welche Rolle spielen Zivilgesellschaft und (regulierte) Selbstregulierung noch? Ist gesetzliche Regulierung überhaupt geeignet, um beispielsweise Probleme wie Datenmissbrauch oder Hate Speech in den Griff zu bekommen oder sind ethische Debatten und gesellschaftliche Initiativen das bessere Mittel? Oder sind wir gar auf dem Weg, unsere freiheitlichen Bürgerrechte mit freiheitsfeindlichen Gesetzen zu bekämpfen?

Am 8. Dezember wurden diese und weitere Fragen bei medien impuls thematisiert und darüber diskutiert, ob, wieviel und welche Regulierungsstandards national aber auch international sinnvoll sind und welche nicht (mehr). Welche Ideen gibt es für andere und neue Strukturen der Regelorganisation und welche gesellschaftlichen Gruppen sollten in diese Strukturen eingebunden sein?

 

Programm

13 Uhr     Um was es geht

 

Martin Drechsler (FSM)

Martin Drechsler ist Geschäftsführer der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V. (FSM). Er absolvierte ein Studium der Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin und der FernUniversität Hagen. Nach dem Referendariat war er als Rechtsanwalt in Berlin tätig. Bei der FSM ist er seit 2008 zuständig für rechtliche und technische Fragen des Jugendmedienschutzes und u.a. verantwortlich für das Altersklassifizierungssystem, die Beratung der FSM-Mitglieder bei der Kennzeichnung von Webinhalten, die internationale Vernetzung sowie Vorträge über Jugendschutz und Medienrecht.

 

Claudia Mikat (FSF)

Sie studierte Erziehungswissenschaften mit dem Schwerpunkt Medienpädagogik, arbeitete in der Kinder-, Jugend- und Erwachsenenbildung und übernahm verschiedene Lehraufträge für Medienpädagogik und Jugendschutz. Von 1994 bis 2001 leitete Claudia Mikat die FSF-Geschäftsstelle und war Redaktionsmitglied der von der FSF herausgegebenen Fachzeitschrift tv diskurs. Bis 2018 verantwortete sie als Vorsitzende der Prüfausschüsse die Programmprüfungen der FSF und war Prüferin für die Filmwirtschaft bei der FSK. Sie veröffentlicht regelmäßig Beiträge zum Jugendmedienschutz und zur Prüfpraxis der FSF.

 

13.15 Uhr     Wie die Digitalisierung Komplexität sichtbar macht - und befördert! 
                         Prof. Armin Nassehi über die neuen Rahmenbedingungen für Regulierung 

 

 

Prof. Dr. Armin Nassehi (Ludwig-Maximilians-Universität München)

Dr. Armin Nassehi ist Professor für Allgemeine Soziologie und Gesellschaftstheorie an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Er studierte Erziehungswissenschaften, Philosophie und Soziologie in Münster und Hagen.

13.45 Uhr     Medien als Herausforderung für die Demokratie - und umgekehrt!
                          Prof. Jeanette Hofmann über das Verhältnis von Demokratie und digitalen Medien 

 

Prof. Dr. Jeannette Hofmann (Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung)

Dr. Jeannette Hofmann ist Professorin für Internetpolitik an der Freien Universität Berlin und forscht am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) zu den Themen Global Governance, Regulierung des Internets und Digitaler Wandel. Sie ist außerdem Leiterin der WZB-Projektgruppe Politik der Digitalisierung, die die Deutung, Aushandlung und Regelung der digitalen Transformation erforscht.

 

14.15 Uhr     Pause

14.20 Uhr     Von Prinzipien zu Praktiken – Gesprächsrunde

 

Dr. Stephan Dreyer (Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut)

Dr. Stephan Dreyer ist Senior Researcher für Medienrecht und Media Governance am Leibniz-Institut für Medienforschung │ Hans-Bredow-Institut (HBI). Sein Forschungsinteresse gilt den regulatorischen Aspekten medienvermittelter Kommunikation in einer datafizierten Gesellschaft; er analysiert Herausforderungen, denen sich rechtliche Steuerung angesichts neuer Technologien, Angebotsstrukturen und Nutzungspraktiken gegenüber sieht. Stephan Dreyer ist ein Experte für rechtliche Fragestellungen im Schnittbereich von Jugendschutz und Datenschutz.

 

Dr. Marc Jan Eumann (Vorsitzender, Kommission für Jugendmedienschutz)

Dr. Marc Jan Eumann ist Direktor der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz und Vorsitzender der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM). Er studierte Geschichte, Politische Wissenschaft und Öffentliches Recht an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität, Bonn.

 

Stephanie Struppler (Discovery Deutschland)

Stephanie Struppler verantwortet als Senior Director Legal GSA die medienpolitischen, regulatorischen und juristischen Themen für den Discovery Konzern und dessen Sender in Deutschland, Österreich, der Schweiz, den Niederlanden, Belgien und Luxemburg. Seit 19 Jahren ist die Rechtsanwältin in leitenden Funktionen in der Medienbranche tätig.

 

 

Marie-Teresa Weber (facebook)

Marie-Teresa Weber ist Public Policy Manager bei Facebook in Berlin. Sie verantwortet im Team die Themen Medienpolitik und Medienregulierung und begleitet außerdem die Initiative für Zivilcourage Online (OCCI). Vor ihrem Wechsel zu Facebook arbeitete sie als Rechtsanwältin in einer Wirtschaftskanzlei sowie als Bereichsleiterin für Medienpolitik und Wettbewerbs- und Verbraucherrecht beim Digitalverband Bitkom.

15.30     Uhr Ende der Tagung


 

Moderation: Vera Linß

Medienjournalistin beim Deutschlandradio und beim ARD-Hörfunk
Sie schreibt für die Fachpresse und moderiert seit 2007 die Sendung Breitband – Medien und digitale Kultur im Deutschlandfunk Kultur, die sie auch redaktionell mitverantwortet. Außerdem moderiert sie Veranstaltungen und rezensiert regelmäßig Mediensachbücher im Deutschlandradio Kultur.

Die Veranstaltungsreihe medien impuls findet in Kooperation mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Fernsehen statt.

 

Veranstaltungsfotos: fsf / Sandra Hermannsen