Außergerichtliche Streitbeilegung im DSA - Können wir vom NetzDG lernen?

Online-Diskussion  •  24. November 2021  •  11:00 bis 12:30 Uhr

Eine europaweit einheitliche und zeitgemäße Plattformregulierung – das hat sich der Digital Services Act (DSA) zum Ziel gesetzt. Seither wird nicht nur in Fachkreisen kontrovers über das „Grundgesetz für die digitale Welt“ diskutiert. 

Mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Politik und Praxis wollen wir in dieser Online-Paneldiskussion einen besonderen Aspekt des DSA beleuchten: die außergerichtliche Streitbeilegung (Art. 18 DSA-E).
Nach der Idee der EU-Kommission sollen sich Nutzerinnen und Nutzer künftig auch an unabhängige Stellen wenden können, wenn sie zum Beispiel mit Löschentscheidungen der Sozialen Netzwerke nicht einverstanden sind.

Was konkret bedeutet ein solches Verfahren für die Rechte der Nutzerinnen und Nutzer auf der einen und die Plattformen auf der anderen Seite? Welche Rolle spielen in diesem Zusammenhang auch die bisherigen Erfahrungen mit den Regelungen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG)? Wie würde sich damit das Verhältnis zwischen Selbstregulierung, Regulierter Selbstregulierung und Justiz verändern?

Darüber wollen wir diskutieren mit:

 

 

Tabea Rößner

Tabea Rößner studierte Musikwissenschaft, Kunstgeschichte, Film- und Fernsehwissenschaft an den Unis Köln und Frankfurt am Main; 1992 bis 1994 absolvierte sie ein Aufbaustudium Journalistik und Öffentliches Recht in Mainz. 2004 verbrachte sie einen Stipendien-Aufenthalt des German Marshall Funds in den U.S.A. Sie arbeitete fast 20 Jahre lang als freie Journalistin, Redakteurin und Autorin. Seit 2009 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages und aktuell Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz ihrer Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Foto: Stefan Kaminski

 

 

Josephine Ballon

Nach ihrem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Potsdam und Referendariat beim OLG Brandenburg, ist Josephine Ballon seit 2017 als Rechtsanwältin tätig. Seit November 2019 unterstützt sie Hate Aid als Head of Legal. Bereits im Jahr 2016 setzte sie sich während ihres Referendariats gegen Hass und Hetze bei den “Neuen Deutschen Medienmachern e.V.” im Rahmen des “No Hate Speech Movements” ein. 2020 war sie zweifach als Sachverständige im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages geladen und nahm dort zum Änderungsentwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes und dem Entwurf des Gesetzes Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität Stellung.

 

 

Jörg Wimmers

Jörg Wimmers, LL.M. (NYU) ist spezialisiert auf die Bereiche Internet, IT, Medien und Telekommunikation und berät TMT-Unternehmen in Transaktionen und Projekten, bei Produkteinführungen sowie der Gestaltung von Business Modellen. Zu seinen Mandanten zählen Suchmaschinen, Blogging- und Microblogging-Dienste, Access-Provider, verschiedenste Hosting-Dienste und große Internetportale.

 

 

Martin Drechsler

Martin Drechsler ist Geschäftsführer der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM). Er absolvierte ein Studium der Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin und der FernUniversität Hagen. Nach dem Referendariat war er als Rechtsanwalt in Berlin tätig. Bei der FSM ist er seit 2008 zuständig für rechtliche und technische Fragen des Jugendmedienschutzes und u.a. verantwortlich für das Altersklassifizierungssystem, die Beratung der FSM-Mitglieder bei der Kennzeichnung von Webinhalten, die internationale Vernetzung sowie Vorträge über Jugendschutz und Medienrecht.

 

Moderation: Torben Klausa
Torben Klausa forscht, schreibt und moderiert zu Fragen der Platt­form­regulierung.

Hinweis: Die Veranstaltung findet ausschließlich online statt. Einen zusätzlichen Livestream wird es nicht geben. Für die Veranstaltung nutzen wir das Tool „Zoom“. „Zoom“ ist ein Service der Zoom Video Communications Inc., die ihren Sitz in den USA hat. Wir nutzen „Zoom“ über den deutschen Betreiber easymeet24. Serverstandort von easymeet24 ist Europa. Weiterhin haben wir innerhalb des Dienstes „Zoom“ die Konfigurationen mit dem höchsten Daten- und Sicherheitsschutz gewählt.