Inhalte nach JMStV

In Deutschland gibt es ein recht engmaschiges Netz an gesetzlichen Vorschriften zum Jugendschutz in den Medien. Vor allem der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder (JMStV), aber auch der Rundfunkstaatsvertrag (RStV), das Jugendschutzgesetz (JuSchG) und das Strafgesetzbuch (StGB) enthalten Vorgaben darüber, welchen Einschränkungen Anbieter elektronischer Medieninhalte aus Gründen des Jugendschutzes unterliegen.

Mit einem differenzierten System an Ge- und Verboten nimmt der Gesetzgeber die Herausforderung an, Grundwerte einer aufgeklärten Gesellschaft wie Meinungs- und Informationsfreiheit, Zensurverbot, Erziehungsprivileg und -pflicht der Eltern sowie den Schutz von Kindern und Jugendlichen auf möglichst freiheitliche Weise miteinander in Einklang zu bringen. Dass wichtige Grundrechte aus Jugendschutzgründen eingeschränkt werden dürfen, ergibt sich bereits aus der Verfassung:

Artikel 5 Grundgesetz

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

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