Direkt zum Inhalt | Direkt zur Navigation

Externe Informationen
  • @FSM_de auf Twitter folgen
  • FSM auf Youtube
Übersichtsmenü

Aktuelles & Presse

JMStV-Novelle

Sie sind hier: Startseite / Aktuelles & Presse / JMStV-Novelle

JMStV-Novelle

Informationen über den JMStV in der ab 1. Oktober 2016 geltenden Fassung

JMStV-Novelle 2016

Überblick: JMStV-Synopse (Stand: 03.12.2015)

Der seit 2003 mehr oder weniger unveränderte JMStV, der Regelungen zum Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien enthält, soll - nach einem vergeblichen Anlauf 2010 - nun umfassend erneuert werden. Es sollen damit Regelungen geschaffen werden, die den veränderten Anforderungen vor allem im Netz besser Rechnung tragen. Anfang Dezember unterzeichneten die Regierungschefs der 16 Bundesländer den 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄStV), der neben Veränderungen beim Rundfunkbeitrag und der Einführung des Jugendangebots von ARD und ZDF auch Änderungen des JMStV enthält.

Zuvor konnten sich alle Interessierten im Rahmen einer Online-Konsultation unter www.ideen-jugendmedienschutz.de zu den Ideen zu äußern.

Nun müssen alle 16 Landesparlamente bis zum 30. September 2016 ein jeweils eigenes Gesetz erlassen, dass den geänderten JMStV in das jeweilige Landesrecht übernimmt. Sodann treten die geänderten Regelungen am 1. Oktober 2016 in Kraft.

Der Wortlaut des gesamten 19. RÄStV (PDF) sowie die amtliche Begründung (PDF) sind auf der Website der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz veröffentlicht.

 

Wir dokumentieren hier die Beteiligung der FSM auf den unterschiedlichen Stufen des Gesetzgebungsprozesses:

4. Stellungnahme der FSM zur Vorbereitung auf die öffentliche Anhörung im Landtag Nordrhein-Westfalen (22. April 2016)

3. Stellungnahme der FSM zum Entwurf des JMStV vom 15. Mai 2015 (8. Juli 2015)

Leseansicht des Änderungsentwurfs zum JMStV (16. Juni 2015)

2. Stellungnahme zum überarbeiteten Eckpunktepapier (17. November 2014)

1. Stellungnahme zum Diskussionspapier (7. Mai 2014)