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Was ist Pornographie?
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044-2022
...Werturteil. (2) Diese Meinungsäußerung ist aber nicht ehrverletzend. Die Feststellung, dass man einem Unternehmen noch nicht mal einen toten Hamster anvertrauen würde, ist sicherlich sehr unfreundlich, ist aber nicht ehrverletzend...
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035-2022
...vorliegenden Fall gibt es aber nichts, was darauf hinweist, dass der zu prüfende Inhalt der Kunst beziehungsweise der Wissenschaft dient, und es gibt nichts, was darauf hinweist, dass mit dem...
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042-2022
Entscheidung NetzDG0422022 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Post, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen...
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049-2023
...geeignet ist, diese Person verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen und nicht erweislich wahr ist. Eine Tatsache ist etwas Geschehenes oder Bestehendes, das in die Wirklichkeit...
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062-2021
...sehen, mit Hakenkreuzbinde, die jedoch unrealistisch so nach vorne gedreht wiedergegeben ist, dass das Hakenkreuz als Ganzes zu sehen ist. Die linke Hand ist auf das Koppelschloss gelegt, die rechte...
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008-2023
...etwas Geschehenes oder Bestehendes, das in die Wirklichkeit getreten und daher dem Beweis zugänglich ist (Kühl in Lackner/Kühl, StGB § 186 Rn. 3). Die Tatsachenbehauptung ist unwahr, wenn sie in...
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007-2023
...Kontextes ist diese Ansprache ironisch gemeint und drückt eine Geringschätzung aus. Diese ist jedoch nicht dermaßen ehrverletzend, dass der Tatbestand des § 185 StGB erfüllt ist. g Im Ergebnis wird...
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019-2021
...„Abschaum“ eine schwerwiegende Herabwürdigung verbunden ist, wird der Ausdruck gesellschaftlich allgemein missbilligt. Unabhängig von den konkreten Umständen ist der Ausdruck „Abschaum“ daher eine Formalbeleidigung. Somit ist der Tatbestand des §...
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011-2020
...Foto des gestürzten Polizisten und zu lesen ist die Bildunterschrift: „Ein Polizist liegt bei der Corona-GegnerDemo am Alexanderplatz am Boden“. (00:27 bis 00:32) Zu sehen ist der auf dem Boden...
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008-2021
...Nutzerkommentar, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen den Tatbestand der Beleidigung gem. § 185 StGB und ist damit rechtswidrig im...