Suchergebnisse für
Was ist Pornografie?
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Pornografie
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Sexuelle Missbrauchsdarstellungen Minderjähriger („Kinder- und Jugendpornografie“)
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044-2022
...Werturteil. (2) Diese Meinungsäußerung ist aber nicht ehrverletzend. Die Feststellung, dass man einem Unternehmen noch nicht mal einen toten Hamster anvertrauen würde, ist sicherlich sehr unfreundlich, ist aber nicht ehrverletzend...
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Wissen
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035-2022
...vorliegenden Fall gibt es aber nichts, was darauf hinweist, dass der zu prüfende Inhalt der Kunst beziehungsweise der Wissenschaft dient, und es gibt nichts, was darauf hinweist, dass mit dem...
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042-2022
Entscheidung NetzDG0422022 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Post, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen...
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049-2023
...geeignet ist, diese Person verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen und nicht erweislich wahr ist. Eine Tatsache ist etwas Geschehenes oder Bestehendes, das in die Wirklichkeit...
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Beschwerdestelle
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062-2021
...sehen, mit Hakenkreuzbinde, die jedoch unrealistisch so nach vorne gedreht wiedergegeben ist, dass das Hakenkreuz als Ganzes zu sehen ist. Die linke Hand ist auf das Koppelschloss gelegt, die rechte...
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008-2023
...etwas Geschehenes oder Bestehendes, das in die Wirklichkeit getreten und daher dem Beweis zugänglich ist (Kühl in Lackner/Kühl, StGB § 186 Rn. 3). Die Tatsachenbehauptung ist unwahr, wenn sie in...